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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
FÜR DIE INTERNETSEITE
[www.e-steel.ArcelorMittal.com]
(Stand: 26.03.2021)
Diese Internetseite wird von der jeweiligen Niederlassung der ArcelorMittal Stahlhandel GmbH (ArcelorMittal Stahlhandel GmbH Köln, AG Köln HR B 68657 und ArcelorMittal Stahlhandel GmbH Halle, AG Gütersloh HR B 6886, nachfolgend „ArcelorMittal“, „wir“ oder „uns“) bereitgestellt. Die Kontaktdaten entnehmen Sie bitte unserem Impressum. Angaben zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Für die Nutzung unserer Internetseite gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“ oder „ANB“ genannt):
- DEFINITION
Für die Zwecke dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen haben die folgenden Begriffe folgende Bedeutung:- Benutzerkonto: Bezeichnet einen für den Nutzer reservierten Bereich, der nur nach vorheriger Registrierung zugänglich ist und dem Nutzer Zugriff auf bestimmte Inhalte und Leistungen ermöglicht, die nur für registrierte Nutzer zugänglich sind.
- Inhalte: Bezeichnen insbesondere, ohne dass diese Liste abschließend wäre, die Struktur/Architektur der Internetseite und der Dienste, redaktionelle Inhalte, Beschreibungen, Videos, Texte, Abschnitte, Zeichnungen, Illustrationen, Fotos, Bilder, Töne sowie sämtliche anderen Inhalte, die auf unseren Internetseiten enthalten, angezeigt oder verlinkt sind.
- Internetseite: Bezeichnet den von ArcelorMittal veröffentlichten und unter folgender Adresse erreichbaren Internetauftritt https://e-steel.ArcelorMittal.com
- Dienst(e): Bezeichnet die über diese Internetseite zugänglichen und von ArcelorMittal veröffentlichten Inhalte, Leistungen und Funktionen.
- GELTUNGSBEREICH UND ANERKENNUNG DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
- Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten zwischen ArcelorMittal und dem jeweiligen Nutzer, der auf die Internetseite zugreift. Jede Verbindung zu unseren Internetseiten sowie insbesondere die Abfrage und Nutzung der Inhalte, erfolgt ausschließlich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.
- Mit dem Zugriff auf die Internetseiten erklärt der Nutzer die vollständige Zustimmung zu den in diesen ANB festgelegten Regeln und Bedingungen. Für den Fall, dass sich ein Nutzer weigert, diese ANB anzuerkennen, darf er auf die Internetseiten nicht zugreifen und muss die Nutzung in jedem Fall sofort beenden.
- Der Zugriff auf bestimmte Dienste unserer Internetseite kann auch von der vollständigen Anerkennung bestimmter weiterer Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Besondere Nutzungsbedingungen“ genannt) und insbesondere unserer allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „Allgemeine Verkaufsbedingungen“ genannt) abhängig gemacht werden.
- Die jeweils für die Nutzung anwendbaren ANB sind jene, die zum Zeitpunkt der Verbindung und Nutzung der Internetseiten gelten und/oder bei der Erstellung eines Kontos akzeptiert werden.
- ArcelorMittal kann die ANB jederzeit, vorbehaltlich einer entsprechenden Ankündigung und Veröffentlichung, frei ändern, um die Nutzungsbedingungen an die Entwicklungen und/oder den Betrieb der Dienste anzupassen. Die aktualisierten Nutzungsbedingungen werden von jedem Nutzer, der die Internetseiten nach Veröffentlichung dieser ANB online besucht, vorbehaltlos akzeptiert. ArcelorMittal empfiehlt somit dem Nutzer, die ANB regelmäßig einzusehen.
- REGISTRIERUNG
- Um bestimmte Dienste auf unserer Internetseite nutzen zu können, muss sich der Nutzer registrieren und hierbei einen Nutzernamen und ein Passwort wählen sowie weitere Daten angeben (Firmenname, Nachname, Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer usw.), die ihn danach identifizieren und den Zugang zu den Diensten ermöglichen.
- Ein Benutzerkonto kann dabei nur anlegen, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Soweit die Registrierung für ein Unternehmen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens erfolgt, gewährleistet der Nutzer, dass er zur Vertretung der juristischen Person berechtigt ist.
- Der Nutzer verpflichtet sich, nur richtige und vollständige Angaben zu machen und diese gegebenenfalls zu aktualisieren. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer, kein Pseudonym oder sonstige Bezeichnungen zu wählen, mit denen Rechte Dritter auf irgendeine Weise verletzt werden können (z.B. Nachnamen und Markennamen Dritter sowie Pseudonyme, die geistige Eigentumsrechte oder ähnliche Schutzrechte verletzen könnten).
- Für den Fall, dass Daten nicht oder nicht vollständig übermittelt werden oder nicht oder nicht vollständig lesbar sind, trägt ArcelorMittal hierfür keine Verantwortung.
- Wenn ArcelorMittal einen Nutzer gesperrt oder dessen Benutzerkonto gelöscht hat, ist eine erneute Anmeldung nur mit vorheriger Einwilligung von ArcelorMittal zulässig.
- BENUTZERKONTO
- Die allgemeine Nutzung der Internetseite ist grundsätzlich kostenfrei, wobei dieses kostenfreie Angebot auch auf der Grundlage basiert, dass ArcelorMittal die im Rahmen der Nutzung der Internetseite anfallenden Inhalte für eigene Zwecke nutzen kann, diese Inhalte also eine Gegenleistung für die Nutzung der Internetseite darstellen.
- Für sämtliche Aktivitäten im Rahmen des Benutzerkontos und der Dienste, die unter Nutzung des Benutzerkontos bereitgestellt werden, ist der jeweilige Nutzer verantwortlich. Die Nutzer sind insbesondere verpflichtet, die Dienste nur im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten und nur zu rechtmäßigen Zwecken nach den jeweils vereinbarten Nutzungsbedingungen und den geltenden Gesetzen zu nutzen. Insbesondere dürfen die Nutzer keine beleidigenden, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden, pornographischen, rassistischen, verleumderischen, jugendgefährdenden, obszönen, vulgären oder sonstigen rechtswidrigen oder anderweitig anstößigen Inhalte bereitstellen.
- Die Longin-Daten sind streng vertraulich zu behandeln. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die sichere Aufbewahrung und Geheimhaltung dieser Informationen. Es gilt die Annahme, dass jeder Login auf den Internetseiten von ArcelorMittal über ein Benutzerkonto und/oder Datenübertragung über ein Benutzerkonto vom Nutzer oder mit seiner Zustimmung erfolgt. Der Nutzer muss entsprechende Sicherheitsvorkehrungen treffen, um einen unbefugten Zugriff zu verhindern. Passwörter und Links auf die Internetseiten, die per E-Mail verschickt werden, sind vertrauliche Informationen, die allein für den Nutzer bestimmt sind und nie an Dritte weitergegeben werden dürfen. Im Falle des Verlusts oder Diebstahls dieser Login-Daten muss der betreffende Nutzer ArcelorMittal umgehend schriftlich über die nicht autorisierte Nutzung seines Kontos informieren und sein Passwort ändern.
- Wenn und soweit die Nutzer Inhalte, Beiträge oder Kommentare auf unserer Internetseite hochladen, bereitstellen oder teilen, prüft ArcelorMIttal diese Inhalte vor der Veröffentlichung nicht. Dies betrifft insbesondere deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität. Wir machen uns diese Inhalte nicht zueigen.
- Die Nutzer räumen ArcelorMittal hiermit das nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, kostenfreie, weltweite und dauerhafte Recht ein, die von den Nutzern bereitgestellte, hochgeladenen oder geteilten Inhalte und Beiträge auf alle bekannten und derzeit noch unbekannten Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten.
- Die Nutzer erklären, dass sämtliche von Ihnen bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und uneingeschränkt vertragsgemäß genutzt werden dürfen. Bei auf Fotos abgebildeten Personen muss insoweit eine wirksame Einwilligung vorliegen. Die Nutzer gewährleisten, dass eine Nennung des evtl. Fotografen oder Lichtbildners nicht erforderlich ist.
- Die Nutzer stellen uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber uns geltend machen, die von Ihnen eingestellten Inhalte verletzten diese in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn die Nutzer die Verletzung nicht zu vertreten haben.
- ArcelorMittal kann Nutzer insgesamt oder von einzelnen Diensten vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn (i) konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Nutzer gegen diese ANB und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, es sei denn, die Nutzer sind für diesen Verstoß nicht verantwortlich, (ii) ArcelorMittal konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Sicherheit der Zugangsdaten kompromittiert wurde, oder (iii) ArcelorMittal ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, z.B. um konkrete akute Gefahren für die Internetseite abzuwenden. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden die berechtigten Interessen der Nutzer angemessen berücksichtigt. Sofern die Nutzer trotz Hinweises wiederholt gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, das Benutzerkonto dauerhaft zu sperren und den Nutzer von der künftigen Nutzung der Dienste dauerhaft auszuschließen. Die uns zustehenden Kündigungsrechte bleiben unberührt.
- HAFTUNG
- Da es sich bei unserer Internetseite um eine grundsätzlich kostenfrei bereitgestellte Leistung handelt, sind wir nicht verpflichtet, die Internetseite und die angebotenen Dienste unterbrechungs- oder fehlerfrei zur Verfügung zu stellen. Wir können die Dienste unterbrechen oder in dem Leistungsumfang beschränken, insbesondere für Wartung, Weiterentwicklung, Fehlerbeseitigung oder Umgestaltung der Internetseite.
- Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen
- bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person,
- bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
- im Umfang einer von uns etwaig übernommenen Garantie.
- Bei in sonstiger Weise fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer solchen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
- Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen sowie für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Organe.
- EXTERNE LINKS UND LEISTUNGEN DRITTER
- Die Internetseiten können Hypertext-Links enthalten, die Zugang zu Informationen, Inhalten und Leistungen von anderen Webseiten bieten und den Zugang zu Leistungen Dritter gewähren. ArcelorMittal hat keinerlei Möglichkeit, diese Inhalte zu kontrollieren.
- Aus diesem Grund übernimmt ArcelorMittal keinerlei Verantwortung für diese Inhalte und die Folgen eines Besuchs dieser Webseiten. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Webseite verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige oder zweifelhafte Inhalte der verlinkten Webseite aufmerksam zu machen.
- GEISTIGES EIGENTUM
- Alle Inhalte, Dienste, Funktionen und Elemente der Internetseite von ArcelorMittal (vor Allem die Struktur, alle Texte, Fotos, Videos, Daten, Werbung, Logos, Markenillustrationen und andere Elemente) stellen geschütztes geistiges Eigentum von ArcelorMittal oder dem jeweiligen Rechteinhaber dar (nachfolgend die „geschützten Inhalte“ genannt).
- Die Nutzung dieser Geschützten Inhalte darf ausschließlich und nur vorübergehend im Rahmen der Nutzung unserer Internetseite im Rahmen der dort vorgesehenen rechtmäßigen Zwecke und Funktionen genutzt werden. Dieses Recht ist weder übertragbar, noch unterlizenzierbar.
- Die weitere Nutzung von geschützten Inhalten, insbesondere die Nutzung und Nennung von Namen, Marken und/oder Inhalten auf unserer Internetseite ist ohne ausdrückliche Genehmigung verboten. Eine unberechtigte Nutzung und insbesondere die unberechtigte Nutzung von Marken, Produktnamen oder Bezeichnungen wird rechtlich verfolgt.
- SONSTIGES
- Sollte eine Bestimmung dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser ANB nicht berührt. Das Gleiche gilt, wenn und soweit sich in diesen ANB eine Lücke herausstellen sollte. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder dem mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
- Die ANB unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss der UN-Kaufrechts. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen ANB (einschließlich solcher über ihre Gültigkeit) sind in erster Instanz die Gerichte in Köln ausschließlich zuständig
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